Förderung für barrierefreies Bauen im öffentlichen Raum

Bereits zum neunten Mal legt das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt das Investitionsprogramm "Barrierefreies Bauen – Lieblingsplätze für alle" auf. Insgesamt 4 Millionen Euro stellt der Freistaat Sachsen in 2022 zur Umsetzung dieses Programms bereit.

Bezuschusst werden über das Programm kleinere Investitionen u.a. für den barrierefreien Zugang zu öffentlich zugänglichen Gebäuden, die Schaffung von barrierefreien Sanitäranlagen aber auch für Vorhaben zur Verbesserung der barrierefreien Kommunikation. Die Auswahl der geförderten Einzelmaßnahmen obliegt dabei den Landkreisen und Kreisfreien Städten unter Beteiligung ihrer örtlichen Behindertenbeauftragten und -beiräte.

Ergänzt wird das Investitionsprogramm seit vergangenem Jahr durch ein Programm "Sachsen barrierefrei 2030", über welches das Sozialministerium mit weiteren 3,25 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt die Schaffung von Barrierefreiheit im öffentlichen Raum unterstützt – ebenfalls eine Maßnahme aus dem Koalitionsvertrag der Regierungsparteien. Durch dieses Programm soll im öffentlichen Raum insbesondere die Schaffung von barrierefreien Zuwegungen und Behindertenparkplätzen, von gesicherten Überquerungsstellen und Fußgängerzonen oder die Errichtung barrierefreier öffentlicher Sanitäranlagen gefördert werden.

Staatsministerin Petra Köpping betont: "Von Barrierefreiheit profitieren nicht nur Menschen, die von einer Behinderung betroffen sind, sondern auch Menschen, die aufgrund ihres Alters oder wegen eines anderen Umstandes auf Barrieren im öffentlichen Raum treffen. Barrierefreiheit ist eine wichtige Grundlage für die gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe aller am Leben in der Gesellschaft. Ein Theater-, Restaurant- oder Schwimmbadbesuch sollte nicht an Zugangsbarrieren scheitern. Mit unserem Investitionsprogramm möchten wir persönliche Lieblingsplätze für alle zugänglich machen und neue Lieblingsplätze erschließen."

Bereits mehr als 1.600 Einzelmaßnahmen im Kultur-, Freizeit-, Bildungs-, Gastronomie- und Gesundheitsbereich konnten seit der ersten Auflage des Programms im Jahr 2014 gefördert werden. Die Fortführung des Programms auf hohem Niveau war ausdrückliches Anliegen der Regierungskoalition.

Gute Beispiele der letzten Förderperioden sind unter anderem:

• Barrierefreie Umgestaltung von Eingangs- und Empfangsbereichen, wie zum Beispiel in der Gaststätte „Fischhof Fuhrmann“ in Königshain-Wiederau
• Einbau von Automatiktüren, Schaffung von barrierefreien Zuwegungen
• Anbau von Rampen und Treppenliften
• Einbau von barrierefreien Sanitäranlagen in Restaurants, an Ausflugszielen und bei Sehenswürdigkeiten
• Ausstattung mit Audioguides für seh- und hörbehinderte Besucher
• Errichtung von Spielgeräten für Kinder mit Behinderungen auf Spielplätzen

In den kommenden Tagen wird die Sächsische Aufbaubank - Förderbank die Bewilligungsbescheide für beide Programme an die Landkreise und kreisfreien Städte erlassen und damit die Unterstützung von rund 250 neuen Vorhaben ermöglichen. Bis November 2021 konnten entsprechende Anträge beim Landratsamt Mittelsachsen (Geschäftskreis Ordnung, Soziales und Gesundheit) eingereicht werden. (siehe auch: "Lieblingsplätze für alle")